Grünen parteitag 2020. Parteitag in Bielefeld: Grüne wollen Mindestlohn auf zwölf Euro erhöhen 2019-11-20

Bielefeld: Grüne fordern 60 Euro pro Tonne CO2

Bei der Partei wird der Bundesparteitag Bundesversammlung bzw. So wenig journalistische Distanz fällt auch in diesem Jahr aufmerksamen Zuschauern und Twitter-Folgern auf. Es war die einzige Abstimmung, in der die Delegierten sich gegen den Bundesvorstand durchsetzten — andere Konflikte wurden durch Änderungen in den Texten beigelegt. Dem Wortlaut des Parteienrechts kann man entnehmen, dass den Gesetzesautoren das damit verbundene Problem noch nicht bewusst war. Sie will das Streitthema deshalb in einer Kommission diskutieren lassen.

Grüne: Parteitag bestätigt Baerbock und Habeck mit Traum

Frau Denker, ich will Ihnen als Wissenschaftsjurorin mal eine oder zwei Fragen stellen : Würden Sie Aspirin eher der Homöopathie oder der Schulmedizin zuordnen? Vor dem Hintergrund, dass bei den Grünen bislang schon Wahlergebnisse von mehr als 80 Prozent als gut galten, sind das sehr hohe Werte. Die Grünen wissen, sie müssen , irgendwann mal beantworten, aber nicht jetzt. Schon vorher war klar: Um ihre Wiederwahl muss sich die Grünen-Doppelspitze Annalena Baerbock 38 und Robert Habeck 50 keine Sorge machen. Ich helfe Ihnen mal: über 70 Jahre Wirkung ohne Grundlage. Die Partei verweist beim Klimaschutz gerne auf Experten aus der Wissenschaft - beim Thema der Homöopathie aber ist dies nicht der Fall. Zudem wird ein neuer Parteivorsitz gewählt.

Bielefeld: Grüne fordern 60 Euro pro Tonne CO2

Der Bund könne dadurch Kredite in Höhe von 35 Milliarden Euro jährlich aufnehmen. Diesmal dürfte das Treffen allerdings deutlich friedlicher verlaufen. Die Grünen signalisierten immer wieder, dass sie bereit sind zur Regierungsübernahme. Baerbock wird als sattelfester wahrgenommen - sie bekam mehr Zwischenapplaus als Habeck. Den Anstieg der Mieten in bestehenden Mietverträgen wollen sie bei drei Prozent pro Jahr deckeln.

Grüne: Parteitag bestätigt Baerbock und Habeck mit Traum

Dafür reichen nicht ein paar einzelne Gesetze, dafür müssen wir das große Ganze in den Blick nehmen. Das hatten vor dem Parteitag der Grünen schon einige Medien spekuliert. Am Samstag hat die Stadtversammlung im Kesselhaus — nach gut acht Stunden Debatte — fast einstimmig das Wahlprogramm dafür beschlossen. Dabei dürfte es nun allerdings vor allem um die Frage gehen: Wie radikal will die Partei sein? Eine ökologische Marktwirtschaft muss über den Handel mit Emissionen hinaus gehen. Welche Vorstellung ist Ihnen angenehmer? Angesichts der Umfragewerte müssen die Grünen sich seit Monaten fragen lassen, ob sie einen Kanzlerkandidaten oder eine -kandidatin aufstellen, und wer es sein soll.

Grüne: Parteitag in Bielefeld

Wenn so etwas früher bei anderen Parteien passierte, haben die Grünen stets das als Personenkult verteufelt. Gegen den Willen der Parteispitze gestrichen wurde ein Passus, wonach die Schuldenbremse für die Länder beibehalten werden soll. Er wählt den der Partei und bestimmt über ihr und auf Landesebene. Habenschaden sitzt seit 2014 für die Grünen im Münchner Stadtrat, seit 2018 ist sie Fraktionsvorsitzende. Bis 2021 soll der Preis auf 60 Euro steigen - während die Bundesregierung in ihrem Klimapaket bei gerade mal 10 Euro in zwei Jahren einsteigen will. In der Regel hat jede größere Partei alle ein bis zwei Jahre einen ordentlichen Parteitag, um den zu wählen. Der Parteitag vertagte die Entscheidung.

Ökologische Marktwirtschaft

Die Parteispitze versucht die Diskussion zu beschwichtigen. Und dem Führungsduo ist nur allzu bewusst, dass sich die Partei breiter aufstellen und regierungsfähig zeigen muss, wenn sie nach einem Ende der vor sich hin siechenden Großen Koalition mitregieren will. An allen Ecken und Enden fehlt es in unserem Gesundheitssystem, da muss man wohl nicht die Beiträge noch mit vollen Händen zum Fenster hinauswerfen. Die lieferte in ihrer Rede knallharte Fakten, Habeck setzte mehr auf eine gefühlige Vorstellung. Samstags und sonntags sind wir in der Regel von 10 bis 18 Uhr für Sie da.

Grünen

Da Parteien besondere Ausprägungen von sind, ist auf sie in Deutschland analog das anzuwenden. Zudem plädieren die Grünen für ein Kohleausstiegsgesetz, mit dem eine Stilllegung von mindestens einem Viertel der Braunkohle- und einem Drittel der Steinkohlekapazitäten in den kommenden drei Jahren erreicht wird. Damit bleibt die Position der Grünen hierzu offen. Ihnen gelang es in ihrer bisherigen Amtszeit, die sonst so streitfreudige Partei bei inhaltlichen Themen zu vereinen. Das Problem ist jedoch finanziell eher nebensächlich. Kein Wort von den beiden dazu, wie schon in all den erfolgreichen Monaten zuvor.

Grüne: Auf Parteitag droht der Globuli

In der Natur- und Klimapolitik, für soziale Teilhabe und im Dialog mit der Wirtschaft, den wir in den nächsten Jahren noch stärker intensivieren wollen. Ich bin damit einverstanden, dass mir Inhalte von Twitter angezeigt werden. Spätestens ab 2030 sollen nur noch emissionsfreie Autos zugelassen werden, wofür die Ladeinfrastruktur ausgebaut und standardisiert werden soll. Doch in der Partei existiert auch eine starke Lobby, die dagegen hält. Neu in den Vorstand will die ehemalige Sprecherin der Grünen Jugend, Ricarda Lang.

Bielefeld: Grüne fordern 60 Euro pro Tonne CO2

Verkauft wird dieser Parteitag als ein Arbeitstreffen — doch eigentlich geht es bei der Ökopartei dieses Wochenende um etwas anderes. Auch in vielen anderen Bereichen zeigt sich unter anderem die Grüne Jugend radikaler als die Parteispitze, die im Zweifel noch die mögliche Regierungsfähigkeit im Auge haben muss: So will die Grüne Jugend in den nächsten drei Jahren bereits ein Drittel der Braunkohlekapazitäten abschalten - während im Leitantrag noch von einem Viertel die Rede ist. Mieter sollten zudem das Recht auf Tausch ihres Mietvertrages haben. Durch die weitere Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden. In dem nun beschlossenen Antrag plädieren die Grünen für eine Reform der Kommission. Mieter sollen ein Recht darauf bekommen, untereinander ihre Mietverträge zu tauschen.